PR/Pressemitteilung: STAATSGEWALT DIE SCHATTENSEITEN DES RECHTSSTAATES

Ein Skandal scheint in Österreichs Justizanstalten seit geraumer Zeit den nächsten zu jagen - und das Ganze nimmt dabei immer unbegreifbarere Auswüchse an. Aus aktuellem Anlass weisen wir Sie erneut auf folgendes Buch hin, das sich großteils genau mit diesen offensichtlichen Mankos im heimischen Rechtssystem etc. beschäftigt und von Experten verfasst wurde.

Österreich ist ein Rechtsstaat – Ist Österreich ein Rechtsstaat? Katharina Rueprecht und Bernd Christian Funk gehen dieser Frage nach und stellen fest: Der Abstand zwischen Anspruch und Wirklichkeit, zwischen geschriebenem und gelebtem Recht, ist oft unerträglich groß, der Rechtsstaat weist Problemzonen und Schattenseiten auf. Wie, so fragt dieses Buch, ergeht es Menschen, die mit Polizei, Gericht und Strafvollzug in Konflikt kommen und sich nicht wirksam zur Wehr setzen können? Was geschieht mit Personen, die dem staatlichen Gewaltmonopol hilflos ausgeliefert sind? Anhand ausgewählter Fälle, die Anlass zur Beunruhigung geben, nehmen die Autorendiese dunklen Punkte unseres rechtsstaatlichen Systems kritisch unter die Lupe.

Ausgangspunkt und Anlass für dieses Buch war einst der sogenannte „Tierschützerprozess“ in Wiener Neustadt: Junge, engagierte Menschen mit einem ausgeprägten Sinn für Recht und Unrecht waren angeklagt. Die Vorgehensweise der Staatsanwaltschaft und des Gerichts verdeutlichten den feindseligen Umgang des Rechtsystems mit den Angeklagten und ließen ein Unbehagen gegenüber dem gesamten rechtsstaatlichen System entstehen, das Rueprecht und Funk nicht unkommentiert lassen wollten. Sie führen hier weitere beklemmende Fallbeispiele aus der Rechtsprechung der letzten Zeit an und kommentieren diese kritisch. Das Bild, das sich aus diesen Einzelfällen ergibt, ist bedrückend und macht klar, wie fehleranfällig unser grundsätzlich gut konstruierter Rechtsstaat de facto ist.


Die Autorin:
Katharina Rueprecht war Rechtsanwältin und Strafverteidigerin in Wien. Unter dem Pseudonym Katharina Zara sind folgende Titel von ihr erschienen: „Die Rechthaber“, „Mein kriminelles Tagebuch“ und „Die Geschworene“, der zur Vorlage für den gleichnamigen Fernsehfilm mit Christiane Hörbiger in der Titelrolle wurde.

Der Autor:
Bernd-Christian Funk wurde 1943 in Trofaiach (Stmk.) geboren, studierte in Wien Rechtswissenschaften, 1974 Habilitation an der Universität Wien in den Fächern Staats- und Verwaltungsrecht. 1978-1999 Professor für öffentliches Recht an der Universität Graz, von 1999 bis zur Emeritierung 2011 Professur an der Universität Wien. Autor und Mitautor mehrerer Lehrbücher und Verfasser zahlreicher rechtswissenschaftlicher Publikationen. Bernd-Christian Funk war Stellvertretender Vorsitzender des Menschenrechtsbeirates, Mitglied des Österreich-Konvents und Vorsitzender des Grundrechteausschusses.