Dieses Ansinnen ist, wie wir bereits berichtet haben, allen Ernstes zuerst an die Tele2 GmbH gerichtet worden, die im Übrigen nicht zur Telekom Austria gehört, die dieses Ansinnen der Notariatskammer in der Folge nicht mit Unterbrechung der Internetleitungen befolgt hat.
Der weiterer Versuch der Notariatskammer den Subunternehmer der Tele2, bei dem unser Server eingemietet ist dazu zu bringen uns vom Netz zu nehmen, sogar durch telefonischen Anruf eines Herrn Wagner, von der beauftragten Rechtsanwaltskanzlei, hat nicht dazu geführt, dass wir vom Netz genommen wurden, obwohl beiden mit Klage und Schadenersatzforderungen gedroht wurde.
Von: "Michaela Ruth" <michaela.ruth@tele2.com<mailto:michaela.ruth@tele2.com>>
Betreff: Dringend: Anwaltschreiben an die Tele2 betreffend
www.die-frau.at<http://www.die-frau.at>
Sehr geehrter Herr DI Reinprecht,
anbei sende ich Ihnen ein Rechtsanwaltsschreiben, welches uns heute erreicht hat und eine Domain in Ihrer Verwaltung betrifft www.die-frau.at<http://www.die-frau.at><http://www.die-frau.at>
Wir bitten Sie, sich dieser Angelegenheit raschest anzunehmen und mit Ihrem Endkunden Kontakt aufzunehmen, um die angesprochenen Rubriken und Aussagen vom Netz zu nehmen, da andernfalls der Zugang gesperrt werden muss. Die inkriminierten Elemente sollten binnen 24 Stunden von Ihrem Server und somit vom Netz sein! Bei Zuwiderhandeln müssen wir uns diesbezüglich schad- und klaglos halten.
Wir bitten Sie um direkt Kontaktaufnahme mit den angeführten Rechtsanwälten und ersuchen um Info, wie Sie diesbezüglich verblieben sind.
Hier die Kontaktdaten laut Schreiben:
Dr. Michael Hasberger
Hasberger_Seitz & Partner
Rechtsanwälte GmbH
A - 1010 Wien, Gonzagagasse 4
T +43 1 533 0 533 - 400
F +43 1 533 0 533 - 33
hasberger@hsp-law.at<mailto:hasberger@hsp-law.at><mailto:hasberger@hsp-law.at>
www.hsp-law.at<http://www.hsp-law.at><http://www.hsp-law.at/>
Herzlichen Dank und liebe Grüße,
Michaela Ruth
Michaela Ruth
Tele2 Telecommunication GmbH
Manager Sales Operations Support
Donau-City-Straße 11
1220 Wien
+43 (0)676 87 03 5041 Mobil
+43 (0)50500-5041 Telefon
+43 (0)50500-95041 Fax
www.tele2.at<http://www.tele2.at><http://www.tele2.at/>
Mo, 23.06.2014, 10:59 Ein Hr Wagner der RA Kanzlei der Notariatskammer ruft mich in der Sache Veröffentlichung Notare in österr an und erklärt mir, dass ich als Provider nach Paragraph 16 EC Gesetz für Inhalte dann hafte, wenn ich auf nicht rechtmäßige Dinge hingewiesen werde und dennoch nicht reagiere, in dem ich die Seite offline nehme, zu was er mich erneut auffordert. Ich verneine mein wollen, und teile mit, dass der Mandant der RA Kanzlei den gerichtl. Weg beschreiten möge und ich den Aktenvermerk dieses Telefonats unserem Kunden "die-Frau" weiterleiten werde. Claus Reinprecht C1.IT solutions mobil
Man sollte glauben, dass Twitter-Verbot, Facebook-Verbot und Internetabsperren Methoden sind, die Erdogan in der Türkei oder Kim Jong-un in Nordkorea, die Revolutionsgarden und der Ajatollah Chomeini im Iran, vielleicht noch das kommunistische Zentralkomitee in China oder auch andere Diktatoren weltweit anwenden, aber dass die Notariatskammer Österreich sich auf dasselbe Niveau stellt wie Kasachstan, ist besorgniserregend und zeigt schon die rechtliche Qualifikation der Amtspersonen-Notare und dass diese dringend abzuschaffen sind. Wenn eine Notariatskammer ein derartiges Ansinnen hat, dann bewegt sie sich nicht mehr im demokratischen Rechtsbogen und hat jede Basis in der österreichischen Verfassung und jede Berechtigung als nicht gegeben hinausposaunt.
Mit keinem Wort wird dargelegt, in welchen Punkten unserer Berichtserstattung beantstandet wird und warum, sondern es wird eine generelle Zensur ohne inhaltliche Begründung gefordert.
Wenn Funktionäre der Notariatskammer allen Ernstes behaupten, es wäre die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes aus dem Jahr 2004, dass man als Tochter, Dr. Lisa Winkelbauer-Hohenberg nicht die Unterschrift des Vaters Oligarch Dr. Reinhard Hohenberg beglaubigen darf, also keine Amtshandlung unter Verwandten machen darf, etwas Neues, weil es ja nicht darum geht, dass hier der Vater nicht im eigenen Namen tätig wurde, sondern er wurde ja nur als Geschäftsführer von Firmen tätig, wobei verschwiegen wird, dass die Firmen direkt und indirekt Stiftungen gehören, die wiederum als Begünstigte den Vater und die Notarin selbst als weitere Begünstigte haben, dann ist dies eine Bankrotterklärung und zeigt wie zerrüttet und desolat unser demokratisches Rechtsverständnis bei den Personen ist, die dafür zu sorgen hätten, dass ein demokratisches Rechtsverständnis eine Selbstverständlichkeit ist. Nämlich bei den Notaren, Rechtsanwälten und sonstigen, die Rechtswissenschaft studiert haben und sich Doktor oder Magister der Rechte nennen und einen derartigen Titel tragen.
Maria Stieger