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alexomelko4323
03.03.2024 19:37:20 alexomelko4323 hat ein Thema kommentiert Geocaching- Moderne Schatzsuche:  cool
444dd
01.03.2024 13:22:39 444dd hat ein Thema kommentiert Fensterbank Gestaltung?:  Wir habe bei uns auch eine Fensterbank, und wir haben uns jetzt auch hier eine sehr gute Palletheizung gekauft.https://www.ofen.de/pelletheizung Damit können wir längerfristig auch etwas Strom sparen.
blehhan
25.02.2024 10:39:39 blehhan hat ein Thema kommentiert Das bisschen Haushalt....: Montenegro ist nicht nur für seine atemberaubende Landschaft und sein angenehmes Klima bekannt, sondern auch für seine wachsende Wirtschaft und die günstigen Investitionsmöglichkeiten im Immobiliensektor. Mit der steigenden Nachfrage nach Wohnraum und Gewerbeflächen bieten sich hier zahlreiche Chancen für potenzielle Investoren. Die Vielfalt der Immobilienoptionen reicht von luxuriösen Villen mit Meerblick bis hin zu erschwinglichen Apartments in lebhaften Städten. Zudem locken attraktive Steuervorteile und ein einfaches Genehmigungsverfahren für Immobilienkäufe Auswanderer aus aller Welt an. Für weitere Informationen über Immobilien in td {border: 1px solid #cccccc;}br {mso-data-placement:same-cell;}Bar Montenegro immobilien besuchen Sie immobilien-in-montenegro.com.td {border: 1px solid #cccccc;}br {mso-data-placement:same-cell;}
melanieso
21.02.2024 11:04:07 melanieso hat ein Thema kommentiert Garten?:  Wir haben uns in unserem Garten mit einer kleinen Gartenhütte an einem Teich, Chillout Area am Steg, Grillecke und für mich eine große Hängematte mit eigenem Gestell, um keine Bäume zu beschädigen, geschaffen. Das Teil hat mein Mann unter www.haengemattenshop.com gefunden. Als nächstes ist noch eine kleine Feuerstelle geplant
 
12.08.2014 12:48:08 neuer Ratgeber Antwort Wie lange soll/kann man stillen?: Lesen Sie dazu am besten den ausführlichen Artikel
 
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26.12.2014  |  Kommentare: 0

Nobelpreisträger Eric Kandel und der Widersinn der österreichischen Gerichtsprotokolle

Nobelpreisträger Eric Kandel und der Widersinn der österreichischen Gerichtsprotokolle
Das österreichische Gerichtsprotokoll als eines der Gründe der Weißwähler, der Nichtwähler und der sich aufgegeben habenden Nichtwähler.

Eric Kandel beschreibt in seinen Vorträgen sehr detailliert, dass die wissenschaftliche Tatsache, dass ein Kunstwerk und damit auch alles andere was jemand betrachtet, hört oder liest, eine völlig andere Bedeutung bekommt, als es der Künstler oder auch der Schreiber, der Erzähler, der Sagende, gemeint hat. In der Kunst führt erst die Betrachtung durch den Betrachter die Kunst zum Kunstwerk.

Es ist damit eine wissenschaftliche, in unzähligen Experimenten nachgewiesene Tatsache, dass es ein unbefangenes Protokoll nicht geben kann.

In den USA ist es eine Selbstverständlichkeit seit zumindest 100 Jahren, dort gab es schon sehr früh Stenografie-Maschinen, dass in einem Gerichtssaal jedes Wort mitgeschrieben wird. In Österreich ist jede Verhandlung im Zivilverfahren, auch im Strafverfahren, einfach ein unerträgliches Flickwerk.

Die RichterInnen konzentrieren sich nicht auf den Fortgang der Verhandlung und das, was sich in Österreich im Rahmen der öffentlichen Verhandlung als Grundlage der Urteilsfindung darbietet, sondern überlegen sich, was sie von dem Gesagten im Protokoll festhalten, machen sich im besten Fall Kurznotizen während der Zeugenaussage, anstatt sich auf die Aussage der Partei/des Zeugen zu konzentrieren, machen eine Auswahl dessen, was sie notieren, diktieren, stellen Suggestivfragen, protokollieren teilweise schon Antworten bevor sich der Zeuge oder die Partei überhaupt geäußert hat, weil in der Suggestivfrage schon die Antwort liegt.

Und wenn man daher im Test, man lässt einfach eine Audiodatei mitlaufen und lässt diese dann schreiben, diese Audiodateien dann mit dem richterlichen Protokoll vergleicht, dann sind das zwei verschiedene Verhandlungen, die an ein paar Stellen vielleicht deckungsgleich sind, aber ansonsten gegensätzlicher nicht sein könnten.

Das zulässige Resümeeprotokoll, das ist das Zusammenfassungsprotokoll, ist schlichtweg die Pervertierung dessen, was ein Protokoll eigentlich sein sollte.

In Zeiten in denen man auf jedem Handy eine Aufnahmefunktion hat, ist ein Diktat dessen, was der Richter gehört hat nur eine bruchstückhafte Wiedergabe des Ganzen. Oft diktiert der Richter so leise, sodass man es nicht einmal hört, und es kann sich im Verhandlungssaal niemand auf irgendetwas konzentrieren. Denn auf was sollte man sich konzentrieren? Auf das was geschieht? Auf das, was der Richter diktiert? In den USA, dort ist bei Gott nicht alles super, ist das selbstverständlich, dass bei einer Verhandlung automatisch jedes Wort mitgeschrieben wird und nicht eine beschränkte Auswahl des Gesagten. Dort kommt kein Richter auf die Idee, sich zuerst einmal etwas anzuhören und dann erst zu diktieren. Jede Verhandlung dauert in Österreich doppelt so lange als notwendig, weil nach der Aussage eines Zeugen, einer Partei erst danach der Richter damit beginnt zu protokollieren.

Früher hatte ein Rechtspraktikant Stenografiekenntnisse und hatte in der Theorie bei Strafverhandlungen der Schriftführer, das war eben der Rechtspraktikant, oder eine Schreibkraft die Pflicht wortwörtlich mitzuschreiben. Das hat natürlich vorne und hinten nicht funktioniert und herausgekommen ist ein verstümmeltes Protokoll. Aus dieser quasi Notlage heraus hat dann die Rechtsprechung ein Resümee-Protokoll gemacht, das eben ein Zusammenfassungsprototkoll ist, das es im Übrigen in keinem einzigen Gesetz gibt, weil das mit den Grundlagen des Rechtes nichts mehr zu tun hat.

Es ist heute so, dass eine Vielzahl von Personen durch Scheidungsurteile und Unterhaltsproblematiken zwangsweise richterliche und gerichtliche Erfahrungen haben und wenn man miterlebt hat, wie hier Befragungen und Protokolle usw. ablaufen, dann hinterlässt das in den prozessbeteiligten Personen einen tiefen Graben und einen völligen Vertrauensverlust in das Rechtssystem.

Die Rechtslehre in Österreich ist ein Totalversager und ein reiner bezahlter Klatschverein für Politik und Gerichtsbarkeit. Teilweise sind, was eine österreichische und deutsche Eigenheit ist, Richter gleichzeitig in der Rechtslehre tätig, womit es überhaupt keine Kontrolle mehr an der Rechtsprechung gibt, sondern das ist mittlerweile alles verflochten, angeblich eine österreichische Tradition – Volksbrauch, wie in Nordkorea oder in China oder vielleicht unter Putin, aber hat mit einem demokratischen Standard nichts zu tun.

Wenn man heute Wähler fragt, dann sind die nicht mehr Protestwähler, sondern entweder gehen sie gar nicht wählen oder sie wählen weiß oder sie haben auf sich selbst eine Wut, dass sie aufgegeben haben und wählen dann einfach irgendwas im Extremfall.

Wenn man hier demokratisch etwas tun will und wenn hier es jeder Einzelne mit der Demokratie ernst meint, dann ist der erste Schritt, der nicht einmal Geld benötigt und nicht einmal eine Gesetzesänderung, dass die Richterschaft sagt: „wir lassen Audiodateien mitlaufen und dann sollen die geschrieben werden.“ Man würde sich dadurch enorm viel Zeit sparen und vor allem hätte man dann inhaltlich korrekte Protokolle.

Die gängige Praxis aber ist bei der Vielzahl an Möglichkeiten total lächerlich. Jeder Richter kann drei Handys auflegen, er legt eines bei sich hin, ein Handy vor dem Zeugen, ein Handy vor der einen Partei usw. und jedes Wort wäre somit auf Audio festgehalten und der Richter könnte sich somit völlig entspannt und frei auf die Verhandlung konzentrieren. Damit wäre ein wesentlicher Schritt gesetzt, das Vertrauen in die Rechtsprechung und damit in die Gemeinschaft wieder herzustellen. Und nicht zum Beispiel, dass Landeshauptmann Voves, für diesen gilt die Unschuldsvermutung, verdächtigt wird, 1 Mio. Euro aus den Bedarfszuweisungen für die Gemeinden gestohlen zu haben, ist nach dem Empfinden des Einzelnen deshalb so schrecklich, weil es uns nicht einmal mehr aufregt, weil wir schon aufgegeben haben.  

Es ist eine Tatsache, dass in diversen Gerichtsverfahren Psychiater als Gutachter anwesend sind. Jeder Psychiater weiß, dass das Zusammenfassungsprototkoll ein psychiatrischer Unsinn ist, wenn man dieses Zusammenfassungsprotokoll als objektiv und unparteiisch betrachten will. Und dennoch schweigt jeder Psychiater zu diesem „gerichtlichen Normalzustand“ und ist genauso, wie die Rechtslehre, nur Schmiermittel für das System. Wundert man sich dann, warum die Leute in Drogensucht, in Depressionen, in Angstzustände, in Ratlosigkeit abgleiten, wenn eine derartige Grundlage für ein gesundes Zusammenleben einfach unbeachtet bleibt und die Psychiater ihre Verantwortung nicht wahrnehmen und nicht sagen: „entschuldigen Sie Herr Rat, dass unbefangene Protokoll, das sie da diktieren, ist medizinisch und wissenschaftlich einfach ein Unsinn. Das gibt es nicht und das kann es nicht geben.“ Diese sogenannte Protokollpraxis ist nicht zeitgemäß, geschweige denn zielführend. Warum das in den USA seit 100 Jahren nicht notwendig ist und war, erklärt sich aus dem Unterschied, dass in den USA im Gegensatz zu Österreich ein Rechtssystem vorhanden ist, dass nicht in der Diktatur der Monarchie und der Diktatur des Nazireiches seine Wurzeln hat. Hier wird ein klares Bekenntnis notwendig sein, ob man wirklich weiterhin in Österreich ein Rechtssystem haben möchte, wo der Richter sagt: „entschuldigen Sie, kommen Sie mir nicht mit Verletzung des Rechtes auf ein faires Verfahren gemäß der Europäischen Menschenrechtskonvention, weil wir sind hier in einem Verfahren vor dem Landesgericht für ZRS …“ Es bedarf hier einem klaren Bekenntnis, Aller - Richter, Anwälte, Mandatare - zu sagen, dass wir ein Rechtssystem wollen, dass in einer Demokratie fußt und nicht in der Diktatur der Monarchie, denn die Kaiser waren keine lieben, netten und freundlichen Menschen; das waren Diktatoren die gesagt haben, wo es langgeht. Die anderen Wurzeln sind eben das Dritte Reich und das war auch nicht besonders demokratisch. Wenn man dann das Römische Recht noch hernimmt, auch das Römische Recht kannte Sklaven und ist weit weg von dem was man in der Schweiz und den USA als Demokratie bezeichnet und von dem wovon man in Österreich träumt, aber jeder mit Mc Donalds verwechselt. Es wäre sinnvoll, wenn man aus den USA nicht nur Mc Donalds, sondern auch das wörtliche Gerichtsprotokoll einführte.

Es studieren tausende von österreichischen, deutschen und anderen europäischen Studenten Rechtswissenschaften in den USA. Aus irgendwelchen Gründen werden diese grundlegenden demokratischen Notwendigkeiten nicht mit herüber gebracht, sondern immer nur ein wertloses Spezialwissen, mit dem man vielleicht Geld verdienen kann, aber nicht der Gemeinschaft dient.

Bernadette Wukounig

die-frau.at Redaktion


 

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